POLITYKA   Komentator. Europa-Niemcy-Polska  
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Das polnische Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg in den ersten fünf Jahren um etwa ein Drittel und überstieg damit das jährliche Wachstum von 5 Prozent. Nach zehn Jahren betrug der Zuwachs des BIP 46 Prozent, zweimal so viel wie der Tschechiens und dreimal so viel wie in Ungarn. Das Durchschnittseinkommen eines statistischen Polen betrug 2003 ca. 50 Prozent der EU-Durchschnitts. Heute beträgt es 70 Prozent. In den letzten zehn Jahren bekam Polen 340 Milliarden Złoty aus europäischen Mitteln. Ähnlich viel bekommt Polen bis 2020. Nach Polen flossen 700 Milliarden Złoty von ausländischen Investoren. Mitglied der EU zu sein, bedeutete für die Investoren ein wichtiges Signal und Ermunterung zur Geldanlage und Durchsetzung von Ideen.

Der Export nahm gewaltig zu, obschon auch Polen unter den Krisenjahren 2008–2010 etwas gelitten hatte. Zur Zeit ist Polen auf dem achten Platz unter den EU-Ländern, mit 3,5 Billionen Złoty jährlichem Umsatz. Polen exportiert Lebensmittel, allerdings ist der Verkauf von Autos, Elektronik, Maschinen, Metall und anderen Rohstoffen rentabler. Weniger positiv sieht die Arbeitslosigkeit aus. In den ersten fünf Jahren verringerte sich die Arbeitslosigkeit um die Hälfte (bis weniger als 10 Prozent), auch dank der Abwanderung von Arbeitskräften in verschiedene EU-Länder, die sich nicht vom „polnischen Klempner“ erschrecken ließen, und wegen der Unternehmensentwicklungen im Land.

Jährlich arbeiten über eine Million Polen legal im Ausland – die meisten in Großbritannien, Deutschland, Irland und Frankreich. Die polnischen Arbeiter im Westen bilden nach wie vor ein ständiges Bild des dortigen Arbeitsmarktes, obschon kein bedeutender Sturm auf die deutsche Arbeitsplätze zustande kam, wovor westlich der Oder und Neiße lange Ängste präsent waren.

Die Arbeitslosigkeit stieg allerdings in den letzten Jahre bis zu 13 Prozent. Auf diese Situation nimmt die ungünstige Wirtschaftssituation in der EU selbst sowie die Existenz der sogen. grauen Zone in Polen immer noch einen großen Einfluß. Man muß jedoch betonen, daß sich sogar in den schlechtesten Jahren der europäischen Wirtschaft der polnische Teil durch eine stete Zuwachstendenz auszeichnete.

Gestiegen sind die Erträge polnischer Dörfer. Die landwirtschaftliche Produktion, die nach Meinung rechter Euroskeptiker nach dem Beitritt hätte geradezu zum Erliegen kommen müssen, steigerte sich um fast 50 Prozent, was weniger mit dem Anstieg der Marktaufnahmekapazität zu tun hatte als mit dem Verlangen der Europäer nach polnischen Lebensmitteln. Allein die sogenannten EU-Hilfsfonds, deren Bedeutung selbst die polnischen Euroskeptiker nicht anzweifeln können, unterstützten die Entwicklung Polens bisher mit 54 Mrd. Euro.

Langsam ändert sich die Struktur der Landwirtschaft. Der Anteil größerer, für den Markt produzierender Betriebe steigt. Der Maschinenpark der polnischen Landwirtschaft wird modernisiert, neue Häuser werden gebaut. Das ist eine sehr gute Entwicklung, auch wenn wir die großen Gewinne des polnischen Lebensmittelexports berücksichtigen. Aber wir müssen gleichzeitig anmerken, daß die Bedeutung der Landwirtschaft für das BIP ständig abnimmt (heute ca. 4 Prozent), obschon auf dem Lande immer noch eine große Gruppe von Polen wohnt (ca. 40 Prozent). Zwar nahm die Zahl der neuen Häuser, gar Siedlungen in den Dörfern zu, aber ihre Besitzer arbeiten in der Stadt.

Die Bedeutung der EU-Förderprogramme können auch die EU-Skeptiker nicht leugnen. Nachdem sich katastrophale Prognosen nicht verwirklicht haben, sollen nun angebliche Diskriminierungen im Umgang mit dem polnischen Geldnehmer belegt werden (z.B. in der Höhe der Zuwendungen für die Landwirtschaft im Vergleich mit der westlichen Partnern). Ein Teil dieser Zuwendungen wurde für die Modernisierung der Straßennetze und Eisenbahnlinien aufgewendet, die sich in miserablem Zustand befanden. Aber auch kleine Orte fern der geplanten Autobahnen profitieren von der Förderung durch die EU – Wasserleitungen, Abwassersysteme, Landstraßen, öffentliche Objekte. Der Nutzen dieser an Polen zugewiesenen Mittel wird als sehr hoch bewertet. Warschau gehört zu den Spitzenreitern bei der Nutzung von EU-Fördermitteln, obschon aus der Perspektive des Landes die Verspätung in der Realisierung von vielen Vorhaben irritiert.

Generell gesehen hat aber Polen diesen späten Marshallplan sehr gut genutzt. So etwas ist nämlich der Entwicklungsimpuls, verbunden mit internationaler Sicherheit, relativer Ruhe im Inland und Optimismus der Bürger, den Polen bisher eigentlich nie erlebt hat. Dabei geht es hier nicht nur um die Nivellierung der unterschiedlichen Lebensstandards in Polen und den reicheren EU-Ländern, sondern auch um die Verminderung der Unterschiede im Inneren, die Soziologen, Ökonomen, Publizisten mit „Polen A“ und „Polen B“ beschreiben.

Vorerst werden die Ergebnisse dieser Bemühungen nicht zufriedenstellend sein. Einige Kommentatoren sprechen sogar von der Zunahme dieser Unterschiede. Der Osten Polens entwickelt sich langsamer, er ist für Investoren nicht attraktiv genug. Aus diesem Teil stammen sehr viele Emigranten. Die Existenz von Unterschieden und gesellschaftlichen Teilungen wird öfters hochgespielt, hauptsächlich wegen eigener übertriebener Interessen. Die Zahl der Polen, die in Armut leben, nimmt ständig ab. Gemessen an Entwicklungsstand und Lebensqualität unter 28 EU-Staaten nahm Polen nach den ersten fünf Jahren den 21. Platz ein, hinter Tschechien und Slowenien, aber vor den baltischen Ländern, der Slowakei und zuletzt Rumänien und Bulgarien. Nach den Angaben des Eurorates ist es uns gelungen, die Tschechen zu überholen, was überraschen kann. Es nehmen die Aufwendungen für die Bildung und Wissenschaft zu. Die Ergebnisse der PISA-Studien sind immer besser, obschon generell das Testsystem als Beurteilungsmethode des Schülerwissens sehr kritisiert wird.

Verglichen mit dem Leben am Ende des Kommunismus muß man aber sagen, daß Polen im wirtschaftspolitischen Wandel, mit den Anpassungsbemühungen vor dem Beitritt, in den vergangenen zehn Jahren schließlich gigantische Fortschritte gemacht hat. Die Polen sind reicher geworden. Das bezeugen unterschiedliche Statistiken, obwohl die Polen in der Öffentlichkeit öfters nicht bereit sind, das zuzugeben.

Über 80 Prozent sieht sich als glücklich, was mittelbar ein Indiz für das Gefühl des Lebenserfolgs ist. Zu den größten negativen Erscheinungen der letzten Jahre zählt – nach Meinung eines Durchschnittspolens, aber auch der Politiker – immer noch die hohe Arbeitslosigkeit, vor allem unter den Jugendlichen. Es werden auch die negativen Seiten der Emigration gesehen, in deren Folge das Problem der sogen. Dränage der Fachkräfte, geteilten Familien und der Zunahme der demographischen Depression krasser zum Vorschein kommen.

Wenn man die meist vereinfachte Dimension von Polens Anwesenheit in der EU sieht – die finanziellen Vorteile –, kann man ohne Zweifel von großem Erfolg sprechen. Wenn wir dem noch andere Faktoren hinzufügen, seien sie unmittelbar oder mittelbar mit der Beteiligung Polens an der europäischen Integration und allgemein der internationalen Politik verbunden, können wir von geradezu historischem Erfolg sprechen, der die für Polen seit Jahrhunderten ungünstigen geopolitischen Verhältnisse überwindet. Zu denken ist da vor allem an die Sicherheit des Landes, die aus der Mitgliedschaft in NATO und EU resultiert, enge Beziehungen zu allen Nachbarn, besonders zu Deutschland, die Möglichkeit für vielseitige und differenzierte Unternehmen, bis hin zu neuen außenpolitischen Verfahren. Es sei jedoch keine Kunst – wie ein Journalist es ausdrückte –, „Hilfskassenpatient“ der Union zu sein. Es gehe darum, „Partner einer kulturellen Gemeinschaft“ zu werden und, laut der Rhetorik der polnischen politischen Klassen, auf nationaler und EU-Ebene „zu den Spielern zu zählen“.

Folglich wissen die Polen, was die Union ihnen gibt und was sie von der Union bekommen, im materiellen Sinn. Doch was geben die Polen der europäischen Familie? Dies ist eine Frage, die nicht nur das oft beschriebene polnische Ehrgefühl berücksichtigt, sondern eben auch Größe und Bevölkerung Polens, die es zwangsläufig unter den größten EU-Staaten, vor allem des sogenannten neuen Europa, plazieren. Das Potential des Landes, obwohl auf ökonomischer Ebene bislang verhältnismäßig klein, soll mit Sinn für Verantwortung für europäische Politik und konkreten intellektuellen und praktischen Beiträgen zu ihrer Durchführung verbunden sein. Die letzten Monate haben viele Beweise für die Aktivität Polens und ihre Bedeutung im Rahmen der EU gebracht. Ich denke vor allem an die Haltung Warschaus gegenüber der Krise in der Ukraine sowie zur Zunahme des ukrainisch-russischen Konflikts.


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