POLITYKA   Komentator. Europa-Niemcy-Polska  

Wenn Peer Steinbrück Bundeskanzler wird, wird er den Beziehungen zu Polen die gebührende Priorität einräumen


/04.02.2013/ Interview mit Dietmar Nietan Bundestag Abgeordnete /SPD/


 Ob das Ergebnis den Wahlen in Niedersachsen bedeutet, dass SPD im Herbst eine Chance zu gewinnen hat?


„Der Sieg von Rot-Grün im Bundesland Niedersachsen gibt der SPD Rückenwind! Die Wahl ging zwar knapp aus, die CDU hat allerdings viele Stimmen eingebüßt. Die Mehrheit der Wähler will einen Wechsel. Ich bin überzeugt, dass die Zeichen für die Bundestagswahl im Herbst auf rot-grün stehen. Es ist ebenfalls sehr positiv, dass die Mehrheit im Bundesrat nun rot-grün ist. So haben wir die Chance, die Politik für Deutschland noch stärker mitzugestalten.


 SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und SPD nach eventuellen Sieg im Bundestagswahlen hat eine Idee auf die Entwicklung Beziehungen mit Polen?

 

Unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weiß, wie wichtig Polen und die deutsch-polnischen Beziehungen für uns sind. Er ist überzeugter Europäer und hat als Mitglied der Arbeitsgruppe Europa in der SPD-Bundestagsfraktion unsere Europapolitik aktiv mitgestaltet. Wenn Peer Steinbrück Bundeskanzler wird, wird er den Beziehungen zu Polen die gebührende Priorität einräumen. Initiativen wird es aus den Reihen der SPD immer wieder geben. So haben wir beispielsweise im vergangenen Jahr parlamentarische Initiativen zu den grenzüberschreitenden Bahnverbindungen und zum Stand der Umsetzung des 2011 zwischen den Regierungen vereinbarten deutsch-polnischen Arbeitsprogramms auf den Weg gebracht.“



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