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Maas: «Ehrenrunde» ist sinnvoller als harter Brexit
/19.03.2019/Brüssel (dpa) - Deutschlands Außenminister Heiko Maas hält einen
Aufschub des Brexits bei einem erneuten Durchfallen des
Austrittsabkommens im britischen Parlament für die beste Lösung.
«Bevor es zu einem harten Brexit kommt, ist eine Ehrenrunde zu drehen
immer noch sinnvoller als sich mit dem auseinanderzusetzen, was ein
harter Brexit bedeutet», sagte er am Montag am Rande eines
EU-Außenministertreffens in Brüssel. Dies seien «nämlich viele
Nachteile auf beiden Seiten».
Maas wies allerdings darauf hin, dass es vor einer Entscheidung
vieles zu klären gibt. «Wir müssen auch wissen, was die Briten
wollen», erklärte er. «Wie lange? Was soll der Grund sein? Wie soll
das ablaufen? Was ist eigentlich das Ziel der Verlängerung? Darüber
wird man jetzt sprechen.»
Aufschub des Brexits bei einem erneuten Durchfallen des
Austrittsabkommens im britischen Parlament für die beste Lösung.
«Bevor es zu einem harten Brexit kommt, ist eine Ehrenrunde zu drehen
immer noch sinnvoller als sich mit dem auseinanderzusetzen, was ein
harter Brexit bedeutet», sagte er am Montag am Rande eines
EU-
Nachteile auf beiden Seiten».
Maas wies allerdings darauf hin, dass es vor einer Entscheidung
vieles zu klären gibt. «Wir müssen auch wissen, was die Briten
wollen», erklärte er. «Wie lange? Was soll der Grund sein? Wie soll
das ablaufen? Was ist eigentlich das Ziel der Verlängerung? Darüber
wird man jetzt sprechen.»
Zu der Frage, ob der Austrittstermin eventuell auch auf die Zeit nach
der Europawahl gelegt werden könne, äußerte Maas sich hingegen
zurückhaltend. «Das wird man miteinander besprechen müssen. Je länger
der Zeitpunkt aufgeschoben wird, desto schwieriger wird es ganz
sicher», sagte er in Anspielung auf die Tatsache, dass die Briten
dann noch einmal an der Europawahl teilnehmen müssten.
Wie es mit den EU-Austrittsplänen Großbritanniens weitergeht, ist
derzeit völlig unklar. Die britische Premierministerin Theresa May
hatte zuletzt zweimal erfolglos versucht, das von ihr mit der EU
ausgehandelte Austrittsabkommen durchs Parlament zu bekommen.
Zugleich sprachen sich die Abgeordneten aber mehrheitlich gegen einen
Ausstieg ohne Abkommen aus.
Zuletzt hatte es deswegen den Plan gegeben, das Austrittsabkommen in
dieser Woche erneut zur Abstimmung zu stellen. Egal wie die
Abstimmung ausgeht, wird danach mit einem Antrag auf Verschiebung des
Austrittsdatums gerechnet. Eigentlich wollte Großbritannien am 29.
März aus der EU austreten.
der Europawahl gelegt werden könne, äußerte Maas sich hingegen
zurückhaltend. «Das wird man miteinander besprechen müssen. Je länger
der Zeitpunkt aufgeschoben wird, desto schwieriger wird es ganz
sicher», sagte er in Anspielung auf die Tatsache, dass die Briten
dann noch einmal an der Europawahl teilnehmen müssten.
Wie es mit den EU-
derzeit völlig unklar. Die britische Premierministerin Theresa May
hatte zuletzt zweimal erfolglos versucht, das von ihr mit der EU
ausgehandelte Austrittsabkommen durchs Parlament zu bekommen.
Zugleich sprachen sich die Abgeordneten aber mehrheitlich gegen einen
Ausstieg ohne Abkommen aus.
Zuletzt hatte es deswegen den Plan gegeben, das Austrittsabkommen in
dieser Woche erneut zur Abstimmung zu stellen. Egal wie die
Abstimmung ausgeht, wird danach mit einem Antrag auf Verschiebung des
Austrittsdatums gerechnet. Eigentlich wollte Großbritannien am 29.
März aus der EU austreten.
źródło: Deutsche Presse-Agentur GmbH
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