Nahles zu NSA und Drohnen-
Merkel, Pofalla, de Maizière: Pleiten, Pech und Pannen
Christine Kroke
Christine Kroke, Jahrgang 1981,
ist seit August 2012 Online-
beim SPD Parteivorstand
/23.07.2013/ Die SPD-
Die SPD-
Die neusten Berichte des „Spiegel“ ließen Frau Merkels gespielte Ahnungslosigkeit zusammenbrechen: „Die journalistischen Recherchen haben uns weitergebracht. Das kann man von der Bundespressekonferenz der Kanzlerin vom vergangenen Freitag nicht gerade behaupten“, kritisierte Nahles Merkel.
Nahles: „Wer wusste wann was?“
Es sei bestätigt, dass jeden Monat 500 Millionen Spähattacken auf deutsche Bürger
durchgeführt wurden – auf Telefonate und auf Emails. Zudem wolle der BND offenbar
Artikel 10 des Grundgesetzes (Verlinkung) unterlaufen und hat dazu bereits konkrete
Initiativen gestartet, gibt die Generalsekretärin Details aus dem Spiegel-
„Da ist die gespielte Ahnungslosigkeit der Bundeskanzlerin nicht mehr glaubwürdig. Stattdessen stellen sich konkrete Fragen. Was wusste zum Beispiel der Koordinator der Geheimdienste Ronald Pofalla? Hat er die Kanzlerin informiert, dass der BND mit diesen Instrumenten arbeitet? Wenn ja, wann? Wenn nein, wieso nicht? Wusste Merkel wirklich nichts oder verschleiert sie nur?“, fragte Nahles.
Nahles: „Ein Minister der lügt, muss zurücktreten!“
Hier gehe es um die Frage, ob Pofalla als Chef des Bundeskanzleramts in seiner Rolle und als Koordinator der Geheimdienste noch im Amt bleiben könne: „Ich fordere in dieser Woche, dass Ronald Pofalla ganz konkret die Fragen beantwort und Erklärung abliefert. Ansonsten wird er auf einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums dazu befragt werden“, so die Generalsekretärin.
Auch die Drohnen-
Nahles: „Schwarz-
Die täglich neuen Nachrichten aus dem Verteidigungsministerium seien äußerst beunruhigend. Falls die neusten Enthüllungen stimmen, sei dies ein erneuter Beweis dafür, dass der Minister das Verteidigungsministerium nicht im Griff habe.
„Es ist vor diesem Hintergrund auch nicht verständlich, warum Frau Merkel – trotz mehrfachem Nachfragen – sich nur lobend zur Arbeit von Verteidigungsminister de Maiziere geäußert hat“, kritisierte die Generalsekretärin. Es seien schon Minister aus nichtigeren Gründen zurückgetreten.
Źródło: www.spd.de
Lesen Sie: