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Polen im vereinigten Europa. Bilanz nach 10 Jahren
Krzysztof Ruchniewicz
/12.05.2014/ Auf meinem Blog, der vor allem an die polnischen Leser gerichtet ist,
veröffentliche ich keine Texte in anderen Sprachen. Allerdings mache ich ab und zu Ausnahmen.
Zu diesen Ausnahmen gehören Texte, die für mich wichtig sind und mit denen ich einen
größeren Lesekreis erreichen will. In der Vergangenheit brachte ich einen Text über
die aktuellen Fragen der deutsch-polnischen Beziehungen. Auch diesmal mache ich eine
Ausnahme. Das 10jährige Jubiläum der polnischen EU-Mitgliedschaft gehört zu solchen. In
den letzten Tagen habe ich in Deutschland an unterschiedlichen Konferenzen und Diskussionen teilgenommen.
Über die sogen. Russlandversteher hatte ich bis dahin nur in der Presse gelesen.
Nun bin ich mit diesen Haltungen ganz krass konfrontiert worden. Sie geben viel Material
zum Nachdenken. Aus diesem Grund freue ich mich, dass die nächste Ausgabe der Kulturzeitschrift
„Silesia Nova” dem Thema die Ukraine-Krise viel Platz gewidmet hat. Dort finden Sie
Texte polnischer, deutscher und ukrainischer Autoren. Auch mein Text über polnische
EU-Mitgliedschaft ist dort vollständig abgedruckt worden.
Viele polnische Medien befassen sich in den letzten Wochen mit der Bilanz der zehnjährigen
Präsenz Polens in der Europäischen Union. In den meinungsbildenden Wochenzeitschriften
gibt es zu diesem Thema Sonderbeilagen, die deutlich zeigen, wie sich Polen in diesem
Zeitraum veränderte, welchen Einfluß das Geld aus Brüssel und die Öffnung der Märkte
für den Handel, Dienstleistungen und Personen hatten. Die Diskussionen mit Politikern,
Analytikern sowie bedeutenden Persönlichkeiten werden im Radio und Fernsehen präsentiert.
Nach seiner Meinung ist auch der polnische Otto Normalverbraucher gefragt.
Aufsehen weckte der von der Regierung in Auftrag gegebene Fernsehspot, der mithilfe
von alten und zeitgenössischen Bildern zusammen mit dem Lied „Hey Jude“ von The Beatles im
Hintergrund große Transformation Polens seit 1989 zeigte: von einem armen Land mit
einem krabbelnden Kapitalismus bis hin zum Staat mit modernen Straßen, Sportstadien
und zufriedenen Menschen.
Das Bild wurde in der Tat sehr vereinfacht, aber können wir uns anläßlich des 25jährigen
Jubiläums der Wiedererlangung der Souveränität und des zehnjährigen Jubiläums des
EU-Beitritts eine solche optimistische Metanarration über uns selbst nicht leisten? Vielleicht
ist diese Narration einseitig, aber sie trifft doch den Kern der Wahrheit ….
Die Opposition begann Alarm zu schlagen, daß die regierende Partei am Vortag der
EU-Parlamentswahlen mithilfe dieses kurzen Fernsehspots versuche, größere Unterstützung
bei der Bevölkerung zu bekommen, indem sie an den Aufstieg Polens erinnerte (wenn
man seit 2007 an der Macht ist, fällt es schwer, nicht auch an eigene Verdienste
zu erinnern). In dem Fernsehspot fehlten allerdings jegliche Hinweise auf die politischen
Gruppierungen; auf die Gesichter der bekannten Persönlichkeiten der politischen Bühne
zusammen mit dem Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa wurde bewußt verzichtet. Es
gibt nur einen gemeinsamen Helden, die anonymen Polen und die einzige zu erkennende
Persönlichkeit ist … Paul McCartney, der während des Konzerts in Warschau 2013 gefilmt
wurde.
Staatspräsident Bronisław Komorowski und Premierminister Donald Tusk sprachen in
den letzten Tagen, auch am Tag der 3.-Mai-Verfassung, noch einen anderen Aspekt der
EU-Zugehörigkeit Polens an, die Sicherheit des Landes. Wegen des sich zuspitzen-
den Konflikts hinter der östlichen Grenze unseres Landes ist das ein nicht zu unterschätzendes
Argument, es wird von vielen Polen mit Sorge gesehen und anerkannt. Die Zustimmung
für die EU-Mitgliedschaft der Polen ist mit derzeit 89 Prozent nach wie vor groß.
Gleichzeitig muß man betonen, daß der Durchschnittspole keine Zustimmung gibt für
die schnelle Einführung des Euro und die Vertiefung der politischen Integration,
die die Kompetenzen der Landesregierung einschränken würde. Dieser hohe Prozentsatz
ist allerdings Ausdruck einer generellen Akzeptanz und Freude infolge der westlichen
Ausrichtung der polnischen Politik und der polnischen Veränderungen.
Der Erfolg des polnischen Beitritts ist nicht nur der Erfolg des Staats oder seiner
politisch-intellektuell-finanziellen Eliten, sondern auch der aller Durchschnittsbürger –
der Angestellten und Bauern, oder der Nutzer der Straßen und Schwimmbäder –, all
jener, denen die Integration erlaubt zu arbeiten, von der neuen Infrastruktur zu
profitieren oder wenigstens Befriedigung beim ungehinderten Überschreiten der Ländergrenzen
zu verspüren. Diese Mischung aus Freude und Verwunderung, die Millionen Polen immer
wieder empfinden, wenn sie die Grenzen ohne Schranken oder Zoll passieren, ist für
Westeuropäer kaum verständlich. Vielleicht empfinden so nur die, für die der „Eiserne
Vorhang“ nicht nur ein historischer Begriff, sondern noch frische persönliche und
überdies eine sehr unangenehme Erinnerung ist.
Die Bilanz der polnischen Mitgliedschaft in der EU läßt sich am schnellsten und besten
mit statistischen Angaben beschreiben. So gingen auch unsere größten Medien vor,
um ihren Landsleuten die Auswirkungen der Integration für Polen aufzuzeigen. Diese
Angaben könnten auch für die sogenannten alten EU-Mitglieder von Interesse sein,
und das nicht nur, um die Aufwendungen europäischer Steuerzahler zu verdeutlichen,
sondern auch den Einfluß der Verbesserung der Situation in Polen auf den Zustand
seiner Nachbarn, der ganzen EU. Es ist gut, darüber zu sprechen, denn allzu oft wird die
Osterweiterung als unnötige Last empfunden, die die Westeuropäer trotz Ablehnung
oder Widerstand in der eigenen Bevölkerung auf sich genommen haben.
Die finanzielle Unterstützung der „armen Vettern“ aus dem Osten ist aber doch rentabel
– sie festigt den europäischen Wohlstand und entwickelt den gemeinschaftlichen Binnenmarkt
in allen Bereichen weiter (Handel, Produktion, Zugang zu Arbeitskräften). Zudem werden
so Investoren weltweit ermuntert, ihr Interesse auf die ostmitteleuropäische Wirtschaft
zu lenken, was vielleicht auf den Weg zu stabiler Entwicklung führt. Zwar werden
diese Auswirkungen von der weltweiten Finanzkrise überschattet, aber hoffentlich
werden die politischen und ökonomischen Bemühungen schließlich zum Ziel, beziehungsweise
zur Beendigung der absteigenden Tendenz in der Wirtschaft führen.
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