DIE UNION -
von Astrid Wallmann
/16.07.2013/ Den September dieses Jahres könnte man, ohne zu übertreiben, auch „Monat
der Entscheidungen“ nennen. Innerhalb von sieben Tagen werden die Landtage in Bayern
und Hessen sowie der Bundestag neu gewählt. Speziell für das bürgerliche Lager ist
dieser Monat von großer Bedeutung: Drei der insgesamt noch vier verbliebenen schwarz-
Sollten SPD und Grüne wider Erwarten bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen
eine Mehrheit erzielen, könnte Rot-
Der gemeinsame Wahltermin bietet jedoch viele Chancen. In diesem Wahlkampf müssen wir den Bürgern auf allen Ebenen zeigen, wie die schwarzgelben Koalitionen zwischen Bund und Land erfolgreich kooperieren und deutlich machen, dass nur mit einem Doppelsieg diese Zusammenarbeit fortgesetzt werden kann. Auf zwei Bereiche, die zu den Kernkompetenzen der Union gehören, kommt es dabei besonders an.
Haushaltspolitik
Zu Recht werden den Regierungen unter Führung der Union die höchsten
Kompetenzen im Bereich der Haushaltspolitik zuerkannt. Dass heute mittlerweile fast
alle Parteien irgendeine Form der Haushaltskonsolidierung anstreben, ist ein Verdienst
der Union. Wir haben dieses früher unpopuläre Thema aufgegriffen und wieder in den
Mittelpunkt der öffentlichen Debatten gestellt. Und innerhalb der CDU/CSU war es
gerade die Junge Union, die dieses Thema unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit
auf die Agenda setzte. Die Erfolge unserer Bemühungen auf diesem Gebiet können sich
auf Bundes-
Bildungspolitik
Auch wenn die Zuständigkeit für die Bildung in den Bereich der Länder
fällt, kann man von einer Bildungspolitik „aus einem Guss“ in den unionsgeführten
Ländern und im Bund sprechen. Die Union ist, wie bisher, der Garant für ein vielfältiges,
dem Individuum gerecht werdendes Schul-
Astrid Wallmann MdL ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands und direkt gewählte Abgeordnete im Hessischen Landtag.
Źródło: http://www.entscheidung.de/beitraege/die-