Steinmeier will Ukraine-
/14.04.2015/ Berlin (dpa) -
will
die Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine voranbringen.
Unmittelbar vor einem
Treffen der Außenminister aus Russland, der
Ukraine, Frankreich und Deutschland am
Montagabend in Berlin sagte
Steinmeiers Sprecher Martin Schäfer, es gehe bei der Minsker
Friedensvereinbarung
um viel mehr als einen Waffenstillstand.
Zu den zentralen Fragen gehöre die Vorbereitung
lokaler Wahlen in der
Ostukraine, der Zugang für humanitäre Helfer und die Regelung
eines
Sonderstatus für die umstrittene Donbass-
Schäfer warnte vor einer neuen
Eskalation, wenn der vor zwei Monaten
beim Gipfeltreffen in der weißrussischen Hauptstadt
Minsk vereinbarte
politische Prozess zum Stillstand komme. Im Vergleich zur Situation
Mitte
Februar sei die Lage im Konfliktgebiet zwar «ungleich besser»;
es habe einen «dramatischen
Rückgang» der militärischen
Auseinandersetzungen gegeben.
Allerdings würde in der
Gegend von Mariupol und am Flughafen Donezk
weiter gekämpft. Für die Verletzungen
der Waffenruhe seien beide
Seiten verantwortlich, also die Regierung in Kiew ebenso
wie die
prorussischen Separatisten.
An das Krisentreffen -
sogenannten Normandie-
eine
G7-
anderem um die Lage
in der Ukraine.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist allerdings nicht dabei:
Russland
wurde wegen der Annexion der Krim aus der Staatengruppe
ausgeschlossen, die früher
G8 hieß. Ihr gehören heute neben
Deutschland und Frankreich die USA, Kanada, Italien,
Großbritannien
und Japan an.