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Steinmeier: Zu früh für Jubelfeier zu Atom-Vereinbarung mit Iran



/03.04.2015/ Die Atom-Vereinbarung mit dem Iran und der Konflikt in der Ukraine
bestimmten am Freitag das Treffen der Außenminister des «Weimarer
Dreiecks» in Breslau. Gleichzeitig starten Polen, Deutschland und
Frankreich in der EU eine Diskussion zur Sicherheit und Außenpolitik.

Breslau (dpa) - Nach Ansicht den deutschen Bundesaußenministers
Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich das Ringen um eine
Atom-Vereinbarung mit dem Iran gelohnt. «Wir haben Hindernisse aus
dem Weg geräumt, die in den letzten zehn Jahren einer Verständigung
mit dem Iran immer im Weg gestanden haben», sagte er am Freitag im
polnischen Wroclaw (Breslau) nach einem Treffen mit seinen
Amtskollegen aus Polen und Frankreich im Rahmen des «Weimarer
Dreiecks». Dennoch warnte er vor überzogenem Optimismus: «Es ist zu
früh für Jubelfeiern. Was wir gestern auf den Weg gebracht haben,
sind Eckpunkte.» Die Vertragsbestimmungen müssten noch bis Ende Juni
folgen.

Die in tagelangen Verhandlungen errungene Lösung zeige, «dass man mit
Beharrlichkeit und Entschiedenheit, mit einer klaren Position, aber
auch mit dem Wissen über die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen»
auch an andere Konflikte herangehen könne. Das gelte auch für die
diplomatischen Initiativen für den Konflikt in der Ukraine. Nach der
Minsker Vereinbarung über eine Waffenruhe gehe es zwar «immer noch zu
langsam», es sei jedoch im Vergleich zu den vorangegangenen Wochen
eine gewisse Beruhigung festzustellen, sagte Steinmeier. Nun gehe es
darum, die nächsten Phasen durchzusetzen, darunter auch den
politischen Prozess, der Wahlen in der Ostukraine ermögliche.

Nicht nur im Rahmen des Weimarer Dreiecks müsse über die Bedingungen
für Sicherheit in Europa neu nachgedacht werden, sagte Steinmeier.
Die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs hätten daher
einen gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geschrieben. Es gehe
unter anderem um die Prioritäten im Bereich der Verteidigungspolitik
für die kommenden Jahre, sagte der französische Chefdiplomat Laurent
Fabius.


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