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Merkel und Hollande: Nach «Bewährungsproben» starker Motor für Europa


/01.04.2015/ Der Terror von Paris und die Germanwings-Katastrophe schweißen
Deutschland und Frankreich noch enger zusammen. Das Treffen der
Regierungen in Berlin verläuft diesmal emotionaler als üblich.

Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen nach den gemeinsam
durchlittenen Schicksalsschlägen der vergangenen Monate ihre Rolle
als Motor der europäischen Entwicklung ausbauen.

Durch den Anschlag auf die Zeitschrift «Charlie Hebdo» im Januar in
Paris und den Germanwings-Absturz über Frankreich seien beide Länder
«in Bewährungsproben enger zusammengerückt», sagte die deutsche
Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach deutsch-französischen
Regierungsgesprächen in Berlin.

Mit Blick auf die Demonstrationen gegen den islamistischen Terror
fügte sie hinzu: «Ich glaube, damit konnten wir ein Zeichen gemeinsam
setzen, wie wir mit den Herausforderungen unserer Zeit umgehen.»

Frankreichs Präsident François Hollande sagte, durch die «Tragödien»
der vergangenen Wochen sei aus der Freundschaft zweier großer Länder,
die auch auf der Weltbühne ihre Rolle spielen wollten, «eher eine
deutsch-französische Brüderlichkeit geworden». Diese «sehr, sehr
ausgeprägte Emotion» gelte es zu nutzen.

Merkel sagte angesichts von Krisen und Herausforderungen wie Ukraine,
Tunesien, Libyen und Iran-Atomabkommen, man sei entschlossen, «die
ins Auge gefassten Projekte auch fortzuführen - zum Wohle unserer
beiden Länder, aber auch zum Wohle der Europäischen Union insgesamt».

Die Kanzlerin ging von weiterhin harten Verhandlungen über das
iranische Atomprogramm aus. «Wir wünschen uns einen erfolgreichen
Abschluss, aber er ist noch nicht geschafft», sagte die
Christdemokratin. «Es geht um einen Abschluss, der sicherstellt, dass
der Iran keinen Zugang zu atomarer Bewaffnung haben wird, für einen
längeren Zeitraum.» Auch der Sozialist Hollande sagte: «Frankreich
will ein Abkommen, aber ein gutes Abkommen.» Wichtig sei, «dass der
Iran auf die Atomwaffe verzichtet».

Zum anstehenden Moskau-Besuch des linken griechischen Premiers Alexis
Tsipras äußerten sich beide Politiker gelassen. Athen wisse, dass
Europa das Schicksal Griechenlands sei, sagte Hollande. Vertreter von
EU-Ländern könnten nach Russland reisen, ohne dass dies Europa ein
Problem bereite. Tsipras will eine engere Zusammenarbeit mit Moskau.

Merkel und Hollande forderten Griechenland auf, wie zugesagt
Reformvorschläge für weitere internationale Hilfen vorzulegen. «Je
früher, desto besser. Wir haben viel Zeit verloren», sagte Hollande.





Deutschland und Frankreich einigten sich auf mehrere bilaterale
Projekte, etwa in den Bereichen Außen- und Verteidigungspolitik,
Klimaschutz, Forschung, Wirtschaft/Finanzen und Sicherheit.

So treiben beide Länder ihre Pläne zum Bau einer waffenfähigen
europäischen Drohne voran - gemeinsam mit Italien. Noch dieses Jahr
soll eine erste Vereinbarung über das Projekt unterzeichnet und
anschließend eine Studie zur Realisierung erstellt werden. Die Drohne
soll bis 2025 entwickelt werden.

Die Verteidigungsminister wollen die Kooperation im Weltraum auf
Satellitenbeobachtungsfähigkeiten der neuen Generation ausweiten.
Eine Vereinbarung werde bis Juni unterzeichnet.


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