POLITYKA   Komentator. Europa-Niemcy-Polska  
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Bundesministerin von der Leyen vor der polnischen Generalstabstagung



/12.03.205/ Die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, sagte vor

der polnischen Generalstabstagung in Warschau:

„Wir müssen die NATO an die neuen Herausforderungen anpassen. Wir wollen flexibler

und schneller werden. Wir haben deswegen die neue Speerspitze der NATO

aus der Taufe gehoben und den Aufbau der Logistikstützpunkte im Osten und Südosten

des Bündnisgebietes beschlossen – unter anderem hier in Polen. Wir haben

das Multinationale Korps Nordost in Stettin gestärkt - Polen, Dänemark und

Deutschland. Deutschland ist Rahmennation und Starthelfer bei der Speerspitze und

wir verstärken unser Personal in Stettin. Wir werden vermehrt an Übungen teilnehmen,

hier in Polen allein mit bis zu 2000 Soldaten in diesem Jahr, und ab September

stellt die Luftwaffe wieder Flugzeuge für das Air-Policing Baltikum.

Deutschland steht als europäische Nation, als NATO-Verbündeter und als Nachbar

an der Seite Polens und der baltischen Staaten! Genauso wie für Polen ist und bleibt

für uns die Partnerschaft mit den USA unverzichtbar. Deshalb muss für mich die

Stärkung Europas auch immer eine Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO

sein. Meine Vision der deutsch-polnischen Beziehungen ist es, unsere jeweiligen

Stärken weiter zusammenzulegen – im Interesse Europas und der NATO. Tomasz

Siemoniak hat in seiner Rede vor der deutschen Generalität in Berlin vom Wunder

der Versöhnung und der daraus entstandenen Freundschaft zwischen unseren Ländern

gesprochen. Es ist nun an uns, diese Errungenschaft weiter mit viel Mut, Kraft

und Ausdauer weiterzuentwickeln. Wir haben bereits für die Zusammenarbeit unserer

Marinen und unserer Landstreitkräfte in den letzten beiden Jahren dieser Partnerschaft

ein stabiles Fundament gegeben. Es bieten sich viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit,

bis hin zur Integration von Einsatzbesatzungen auf U-Booten.

Die Heeresinspekteure Polens und Deutschlands haben jetzt den Auftrag, eine

roadmap umzusetzen, die zum Ziel hat, jeweils ein Kampftruppenbataillon auszutauschen.

70 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges führt unser gemeinsamer Weg dahin,

dass links und rechts der Oder ein deutsches Bataillon unter polnischem und ein polnisches

Bataillon unter deutschem Kommando für unsere gemeinsame Sicherheit

einstehen werden. Das ist ein tiefer Vertrauensbeweis zweier Nachbarn, die über

Jahrhunderte ein unüberwindlich scheinender Graben der Feindschaft trennte. Jetzt

müssen wir diese Kraft des Gemeinsamen weiter nutzen. Dabei freue ich mich sehr,

dass wir uns auch im Weimarer Dreieck gut abstimmen. Gemeinsam mit unseren

französischen Partnern treiben wir in diesem Format bereits die Stärkung der GSVP

auf dem Weg zum Europäischen Rat im Juni 2015 voran. Ich freue mich, dass wir

uns Ende März zusammen mit Jean-Yves in Berlin treffen werden."

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