EU-
/14.11.2017/ Deutschland und 22 weitere EU-
europäische
Verteidigungsunion gelegt.
Brüssel (dpa) -
kommt in großen Schritten
voran. Bei einer Zeremonie in Brüssel
unterschrieben die Außen-
Gründungsdokument für eine ständige militärische Zusammenarbeit
(Pesco). Die
Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA
machen und zu gemeinsamen
Rüstungsprojekten führen.
«Es war für uns wichtig -
Präsidenten
(Donald Trump) -
Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU). «Wenn es
eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen
wir handlungsfähig
sein.»
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bezeichnete die geplante
Zusammenarbeit
als einen «Meilenstein der europäischen Entwicklung».
Dies sei ein «großer Schritt
in Richtung Selbstständigkeit und
Stärkung der Sicherheits-
EU-
historischen
Moment für die europäische Verteidigung».
Mit dem am Montag unterschriebenen Dokument
verpflichten sich die 23
EU-
Dazu
gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die
Beteiligung an gemeinsamen
Rüstungsprojekten und die Bereitstellung
von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte
der EU. Letztere wurden
2007 als EU-
Einsatz.
Gabriel und von der Leyen sahen kein Problem darin, dass sie für
Deutschland
unterzeichneten, obwohl in Berlin Sondierungen für eine
neue Bundesregierung laufen
und das alte Kabinett nur noch
geschäftsführend im Amt ist. «Es sind damit keine konkreten
Haushaltsverpflichtungen
verbunden. Es ist außerdem weit über
die Grenzen der Regierung unbestritten, dass
wir in Europa besser
zusammenarbeiten müssen», sagte Gabriel.
Für die Nato soll das
Projekt keine Konkurrenz darstellen. «Die
Sicherheits-
Nato wird immer Landes-
wichtig. Aber es gibt eine Vielzahl von Themen, wo ich nicht die
Nato sehe,
aber Europa gefragt ist», sagte von der Leyen mit Blick
auf Krisen in Afrika.
Nato-
Verteidigung sei «gut für Europa,
aber auch gut für die Nato». Er
warnte aber vor dem Aufbau von Parallelstrukturen
und
Konkurrenzdenken.
Zu den Ländern, die sicher nicht bei der ständigen strukturierten
Zusammenarbeit
dabei sein werden, zählen Dänemark und Großbritannien.
Dänemark beteiligt sich traditionell
nicht an der gemeinsamen
europäischen Sicherheits-
will
2019 aus der EU ausgetreten sein. Irland, Malta und Portugal
hatten sich bis Montag
noch nicht entschieden.
Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die in der EU-
Pesco
genannt wird, soll offiziell im Dezember starten. Erste
konkrete Projekte könnten
der Aufbau eines europäischen
Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen
Logistikdrehscheiben
für den Transport von Truppen und Ausrüstung
sein.
