Viele Stolpersteine auf dem Weg zur möglichen Jamaika-
/28.09.2017/ CDU, CSU, FDP und Grüne wollen es wohl miteinander versuchen.
Grundsätzlich
stehen sie für Gespräche für eine Jamaika-
bereit. Doch die Unterschiede
sind groß, die Verhandlungen werden
schwierig. Allein schon unionsintern.
Berlin (dpa) -
schwere Gespräche
zwischen CDU und CSU auf dem Weg zu einem möglichen
Jamaika-
mit den beiden anderen Parteien müssten sich
erst mal CDU und CSU auf
eine gemeinsame Linie verständigen, betonte der neue Chef
der
CSU-
mal sehen,
ob wir auch inhaltliche Schwestern sind», sagte er am
Dienstagabend im ZDF-
jetzt stellt.»
Bis wann die Verständigung
auf einen gemeinsamen Kurs für
Sondierungen abgeschlossen sein könnte, blieb zunächst
offen.
CSU-
Fraktionssitzung
am Dienstag von der ersten Oktoberhälfte. Er
verlangte besonders nach den Einbrüchen seiner Partei in Bayern,
nicht einfach zur
Tagesordnung überzugehen. Nach schweren Gesprächen
mit Parteivorstand und Berliner
Landesgruppe will er am Mittwoch
(8.30 Uhr) mit der bayerischen Landtagsfraktion über
die Pleite bei
der Bundestagswahl diskutieren. Seehofer -
gehörig
unter Beschuss steht und gegen den Rücktrittsforderungen laut
wurden -
der Politik der Unionsparteien geschlossen
wird.
CDU-
dürfen nicht
wie die Dagegen-
Alltagsthemen der Bürger in
der Mitte der Gesellschaft mit Maß
ansprechen, um sie nicht Radikalen zu überlassen,
die das Ganze mit
geschürten Ängsten anheizen», sagte sie der «Passauer Neuen Presse»
(Mittwoch).
Klöckner forderte von allen Seiten öffentliche
Zurückhaltung vor den sich anbahnenden
Sondierungsgesprächen. «Jeder
Bündnispartner hat seine eigenen Vorstellungen, und
jeder weiß, dass
es Kompromisse geben muss.»
Als Knackpunkt bei den sich anbahnenden
Verhandlungen zwischen CDU,
CSU, Grünen und FDP gilt etwa die Obergrenze für Flüchtlinge,
die die
CSU durchsetzen will. Diese Grenze ist schon unter CDU und CSU heftig
umstritten,
die Grünen sind seit langem dagegen und setzen sich für
einen erleichterten Familiennachzug
ein.
Dobrindt sagte: «Es ist doch klar, dass die Obergrenze dann Teil
einer Koalitionsvereinbarung
sein muss.» Widerspruch kam umgehend von
Grünen-
ebenso wie bei CDU und FDP keine Obergrenze für Flüchtlinge
geben.
Darauf muss sich die CSU einstellen, wenn sie ernsthaft Jamaika
sondieren möchte»,
sagte Peter der «Rheinischen Post» (Mittwoch).
FDP-
auch bei den Grünen ein heftiges internes Ringen um
die politische
Ausrichtung. «Die Wahrheit ist, dass es zwar eine rechnerische
Mehrheit
gibt, die vier Parteien aber jeweils eigene Wähleraufträge
hatten. Ob diese widerspruchsfrei
und im Interesse des Landes
verbunden werden können, steht in den Sternen», sagte
Lindner der
«Welt» (Mittwoch). Kanzlerin Angela Merkel sagte nach
Teilnehmerangaben
in der Fraktionssitzung, für beide
Koalitionsoptionen -
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