Putin bei Merkel zu Ukraine-
/ 19.10.2016/ Am Morgen stellt Russland die Luftangriffe auf Aleppo ein. An diesem
Mittwoch
reist Putin erstmals seit Jahren nach Berlin. Dort soll nach
langer Pause über Frieden
in der Ukraine verhandelt werden. Sind das
Hoffnungszeichen?
Berlin (dpa) -
erstmals seit Beginn
der Ukraine-
Wladimir Putin in Berlin.
Putin werde
am Mittwochabend zusammen mit den Staatschefs der Ukraine
und Frankreichs, Petro Poroschenko
und François Hollande, an einem
Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-
der Ost-
Seibert
am Dienstag in Berlin mit.
Bei den Beratungen solle es darum gehen, die Umsetzung
der Minsker
Vereinbarungen seit dem letzten Treffen zu bewerten und über weitere
Schritte
zu beraten. Das jüngste Treffen in diesem Format hatte es
Anfang Oktober vergangenen
Jahres in Paris gegeben.
Der Konflikt in der Ukraine hat zu einem tiefen Bruch zwischen
Russland
und seinen europäischen Nachbarn geführt. Es ist der erste
Deutschlandbesuch Putins
seit Beginn der Krise. Merkel war im Mai
2015 nach der Annexion der Krim in Moskau
gewesen. Durch den Krieg im
Osten der früheren Sowjetrepublik sind seit Frühjahr 2014
nach
UN-
Lösung ist nicht
in Sicht.
Mit Abkommen von 2014 und 2015 -
Hauptstadt
Minsk -
Russland und der Ukraine,
den Krieg zu beenden. Das Abkommen sieht
einen Waffenstillstand, den Abzug schwerer
Waffen vor der Front und
Wahlen in den Separatistengebieten vor. Doch die Umsetzung
lässt auf
sich warten.
Um ein neues Vierer-
Regierungssprecher Seibert
hatte vergangenen Freitag erstmals
bestätigt, dass Berlin als Ort in Frage kommt.
Moskau hatte den 19.
Oktober als Termin ins Gespräch gebracht.
Wegen des Konflikts
in der Ukraine hatte die EU Sanktionen gegen
Russland verhängt. Zuletzt gab es Forderungen
nach neuen
Strafmaßnahmen gegen das Land wegen des Krieges in Syrien. Die
Außenminister
der EU-
Diskussion zum Syrien-
möglichen Strafmaßnahmen einigen.
Russland, das
das Regime von Syriens Präsident Baschar al-
unterstützt, wurde lediglich noch
einmal aufgefordert, an einer
friedlichen Lösung mitzuarbeiten und Hilfslieferungen
nach Aleppo zu
ermöglichen. Für die unter anderem von Großbritannien ins Gespräch
gebrachten
Sanktionen hätte es eine einstimmige Entscheidung geben
müssen.
Der deutsche Außenminister
Frank-
zufrieden mit dem Ausgang der Debatte gezeigt.
Er bezeichnete die
aktuell wieder aufgenommenen Syrien-
erfolgversprechenden
Weg.
Russland und Syrien kündigten am Dienstag an, ihre Luftangriffe auf
Aleppo vorerst
einzustellen. «Die Unterbrechung ist für die
achtstündige humanitäre Pause nötig,
die für diesen Donnerstag
geplant ist», sagte der russische Verteidigungsminister
Sergej
Schoigu der Agentur Tass zufolge.
