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Brisante Details in US-Abgasklage - Druck auf Bosch steigt


/ 08.09.2016/ Im Dieselskandal war lange Zeit nur Volkswagen im Fokus der Kritik.
Nachdem sich der VW-Konzern längst schuldig bekannt und in den USA
einen milliardenschweren Vergleich eingegangen ist, rückt nun ein
anderer deutscher Konzern in den Mittelpunkt: Bosch.

Stuttgart/San Francisco (dpa) - Im Dieselskandal werden die Vorwürfe
gegen den VW-Zulieferer Bosch konkreter. Das Stuttgarter Unternehmen
habe von der Verwendung einer Software zur massenhaften
Abgas-Manipulation durch Volkswagen wissen müssen und sei mehr als
zehn Jahre aktiv involviert gewesen, geht aus einer US-Klageschrift
hervor, die im Namen geschädigter Dieselbesitzer bei einem Gericht in
San Francisco eingereicht worden war. «Bei Bosch war Volkswagens
schmutziges Geheimnis [...] gut aufgehoben», so die Kläger. Bosch hat
Software an VW geliefert, die bei der Manipulation genutzt wurde.
Zuvor hatten die Sender NDR und WDR und die «Süddeutsche Zeitung»
über die neue Version der Klageschrift berichtet.

Wesentliche Passagen des Dokuments waren bisher geschwärzt, in einer
neuen Version sind sie nun weitgehend für die Öffentlichkeit
freigegeben. So etwas ist in US-Rechtsstreits durchaus üblich - die
Parteien können entsprechende Anträge stellen, über die das Gericht
dann entscheiden muss. So hatte Bosch sich etwa mit der Forderung
nach einer Anonymisierung aller Mitarbeiter in der Klageschrift
durchsetzen können, die nicht wie Konzernchef Volkmar Denner
persönlich in dem Verfahren angeklagt sind.

Die Vorwürfe sind bereits seit längerem bekannt, neu ist nun die
ausführliche Begründung der Vorwürfe. Es geht um eine Vielzahl
von E-Mails, Briefen, Präsentationen und sonstigen Dokumenten, die
größtenteils aus den Ermittlungen gegen VW stammen, und laut
Klageschrift auf Boschs Beteiligung am Betrug hinweisen.

Ein Kernstück der angeblichen Beweismittel ist ein Brief aus dem Jahr
2008, über den zuvor die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet hatte.
Darin fordert Bosch von seinem Kunden Volkswagen, etwaige
Haftungsrisiken für die Schummelsoftware zu übernehmen. VW habe das
abgelehnt und sich bei dem Zulieferer gar noch beschwert, dass dieser
«die Anwälte» einschalten wolle. Obgleich Bosch die gewünschte
rechtliche Absicherung von VW nicht bekommen habe, habe der
Stuttgarter Konzern weitergemacht und sei weitere sieben Jahre eng
beteiligt gewesen an der Weiterentwicklung der Software und deren
Einsatz zum Betrug. «Bosch wusste das», sind sich die Kläger sicher.

Ein Bosch-Sprecher wollte zu der US-Klageschrift keinen Kommentar
abgeben: «Grundsätzlich und aufgrund der sensiblen rechtlichen
Rahmenbedingungen äußert sich Bosch nicht zu Details der
strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und Zivilgerichtsverfahren.»
Anwälte von Bosch arbeiten an einer Erwiderung auf die
US-Klageschrift.

Volkswagen hatte sich in den USA mit Zivilklägern auf einen bis zu
15,3 Milliarden Dollar (13,9 Milliarden Euro) teuren Vergleich
eingelassen. Ein solcher Weg deutet sich bei Bosch noch nicht an -
im Gegensatz zum Wolfsburger Konzern haben die Stuttgarter noch
kein Schuldeingeständnis abgegeben.  

Separat hierzu laufen seit Ende 2015 strafrechtliche Ermittlungen der
Stuttgarter Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Beihilfe
zum Betrug. Ob und wann die Behörde Anklage erhebt oder die
Ermittlungen einstellt, ist noch nicht absehbar. «Wir verfolgen die
Geschehnisse im Zusammenhang mit der gegen Bosch gerichtete
Sammelklagen in den USA und prüfen, inwieweit diese Klagen für uns
relevant sind», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.


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