POLITYKA   Komentator. Europa-Niemcy-Polska  
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Ministerin: Deutsches Militär bereitet sich auf Inlandseinsätze vor


/ 02.08.2016 / Berlin (dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen will schon bald die Grundlagen für Einsätze des Militärs im
Inneren bei Terrorangriffen legen.

«Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder
entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen», sagte die
Politikerin der «Bild»-Zeitung (Montag). «Im Ernstfall müssen die
Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal
zur Verfügung stehen.»

Von der Leyen nannte die Diskussion um einen möglichen
Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr «richtig und wichtig». Alle
hofften ja, dass es nie zu einem «Großszenario» kommt, das einen
solchen Einsatz erforderlich macht.

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Die Anschläge in Paris hätten aber allen die Augen geöffnet. «Mir ist
die Skepsis jetzt lieber als später der Vorwurf, wir seien nicht
vorbereitet gewesen.»    

Nach dem Selbstmordanschlag von Ansbach und dem Axt-Angriff in
Würzburg (beide Bayern) erhärteten sich in der vergangenen Woche die
Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund.

Beide Attentäter hatten nach Erkenntnissen der Ermittler bis kurz vor
ihren Taten mögliche Anweisungen aus dem Nahen Osten erhalten. Beide
Taten hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für sich reklamiert.


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