Deutscher Präsident Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit
/ 07.06.2016 /Deutschlands Präsident Gauck macht 2017 nach nur einer Amtszeit
Schluss.
Denn er wisse nicht, ob seine «Energie» noch einmal für fünf
Jahre reiche. Die Parteien
müssen nun die Nachfolge regeln -
einfache Aufgabe. Die Regierungskoalition
will sich Zeit lassen.
Berlin (dpa) -
Altersgründen nicht
für eine zweite Amtszeit an.
Der 76-
Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Ich möchte für eine
erneute Zeitspanne
von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität
voraussetzen, für die ich nicht garantieren
kann.»
Er sei zugleich «von Herzen dankbar» für die zahlreichen Worte der
Ermutigung,
auch über den kommenden März hinaus weiter im Amt zu
bleiben.
Gauck betonte: «Unser
Land hat engagierte Bürger, und es hat
funktionierende Institutionen. Der Wechsel
im Amt des
Bundespräsidenten ist in diesem Deutschland daher kein Grund zur
Sorge.
Er ist vielmehr demokratische Normalität -
auch in schwierigen
Zeiten.»
Der frühere Pastor in der DDR und ehemalige Chef der
Unterlagenbehörde für
die ostdeutsche Geheimpolizei -
2012 als Nachfolger des zurückgetretenen
Christian Wulff (CDU) ins
höchste Staatsamt gewählt worden.
Bereits 2010 war er als
Kandidat von Rot-
gegen Wulff unterlegen.
Nach der Absage
Gaucks müssen sich die Parteien nun auf eine
Nachfolge einigen. Dabei zeichnet sich
eine monatelange komplizierte
Suche ab.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutete an, dass dies bis zum Herbst
dauern dürfte.
«Wir haben ja zwei Landtagswahlen auch noch zu
bestehen», sagte sie mit Blick auf
die Abstimmungen in
Mecklenburg-
September.
Die Parteichefs müssten «sicherlich intensiv miteinander reden».
Gespräche würden
nicht nur zwischen CDU und CSU geführt, sondern auch
«darüber hinaus».
SPD-
Amtszeit zur Verfügung stehe.
Es sei falsch, jetzt sofort in laute
Nachfolgespekulationen zu verfallen.
In der Bundesversammlung,
die am 12. Februar 2017 den Präsidenten
wählt, hat Merkels Union zwar mit Abstand
die meisten Sitze, aber
keine eigene Mehrheit.
Die Bundesversammlung besteht aus Mitgliedern
des Bundestages und
Mitgliedern, die von den Vertretungen der deutschen Bundesländer
gewählt
werden.
Als mögliche Nachfolger genannt werden Parlamentspräsident Norbert
Lammert
(CDU) und Außenminister Frank-
auch der Präsident des
Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle,
oder Baden-
(Grüne).
Laut «Spiegel» wollen CDU und CSU aus taktischen Gründen
kurz vor der
Bundestagswahl im Herbst 2017 keinen gemeinsamen Kandidaten mit SPD
oder
Grünen präsentieren. Aus der Linken und der SPD wurden
Forderungen nach einem rot-
CDU/CSU, SPD und Grüne hatten eine zweite Amtszeit Gaucks
befürwortet.
Auch Merkel sprach sich für seine Wiederwahl aus.
Zuletzt meinten 70 Prozent der Deutschen
in einer Umfrage, Gauck
solle weitermachen.
Bis zuletzt war darüber spekuliert worden,
ob er wegen der
Auswirkungen der Flüchtlingskrise und angesichts des Erstarkens der
rechtspopulistischen
AfD aus einem Bewusstsein der Verantwortung
heraus nochmals antreten würde. Der Präsident
betonte aber, dass sich
Deutschland nicht in einer Staatskrise befinde.
Gauck war in
der Endphase der DDR 1989 als Unterstützer der
Bürgerrechtsbewegung bekannt geworden.
Nach der Wende wurde er als
Kandidat für das Bündnis 90 in die letzte DDR-
Von 1991 bis 2000 war er Bundesbeauftragter für die Stasi-
Ein
Schwerpunkt seiner ersten Amtszeit war das Bemühen, Deutschlands
Rolle in der Welt
neu zu definieren und mehr
Verantwortungsbewusstsein einzufordern. Auch militärisches
Engagement
dürfe nicht mit dem Hinweis auf die nationalsozialistische
Vergangenheit
ausgeschlossen werden, sagte er 2014 auf der Münchner
Sicherheitskonferenz. Auch die
Flüchtlingskrise machte er zu seinem
Thema.
