Deutschland und Frankreich betonen Einigkeit bei Flüchtlingspolitik
/ 08.04.2016 / Schulterschluss in Metz: Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande
demonstrieren
nach Wirren in Flüchtlingsfragen nun Gemeinsamkeit.
Dazu soll Europa seine Grenzen
sichern.
Metz (dpa) -
und Paris auf
Einigkeit in der Flüchtlingspolitik. Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) und Frankreichs
Präsident François Hollande
zeigten sich am Donnerstag in Metz bei den deutsch-
Regierungskonsultationen
demonstrativ geschlossen. Europa müsse «so
schnell wie möglich zu Schengen zurückkommen»,
betonte Hollande.
Merkel verwies darauf, dass eine sichere europäische Außengrenze
Grundlage
sei für die Integration von Flüchtlingen in Europa.
Auch mit Blick auf mögliche neue
Flüchtlingsbewegungen über das
Mittelmeer setzen beide Politiker auf eine Stabilisierung
der Lage in
Libyen. Das Land könne ins Chaos stürzen und Schleusern Möglichkeiten
eröffnen,
tausende Menschen in Gefahr zu bringen, sagte Hollande. Der
neuen Regierung in Libyen
werde Unterstützung zugesichert.
Eine von Islamisten dominierte Schattenregierung
in der libyschen
Hauptstadt Tripolis hatte am Dienstagabend zugunsten einer von den
Vereinten
Nationen vermittelten Übergangsregierung aufgegeben. Einer
der Hauptfluchtwege nach
Europa führt über Libyen. Es ist
gleichzeitig der gefährlichste Fluchtweg. Viele Menschen
sind auf dem
Weg über das Mittelmeer ertrunken.
Mit Blick auf die Ägäis sagte Merkel,
wenn ein schmales Meeresstück
zwischen zwei Nato-
werde, «dann macht es sich auch schlecht, über langfristige
Mechanismen»
zur Verteilung von Flüchtlingen zu reden. Europas
Antwort auf die Flüchtlingskrise
dürfe aber nicht nur Abschottung
sein. «Europas Antwort muss heißen, Fluchtursachen
bekämpfen, Europas
Antwort muss heißen, etwas zu tun für die Friedensprozesse.»
Auch
beim Thema Integration wollen beide Länder enger
zusammenarbeiten. «Wir können nur
gemeinsam besser werden», sagte
Merkel. Zusammen mit Hollande nahm sie einen Bericht
entgegen, der
unter anderem die Schaffung eines deutsch-
Integrationsrates
vorsieht. Das Thema hat durch die Ankunft
Hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland
neues Gewicht gewonnen.
Das Papier wurde von der saarländischen Ministerpräsidentin
Annegret
Kramp-
Ayrault vorgelegt.
Es listet zahlreiche Bereiche auf, in denen die
beiden Länder voneinander lernen sollen
-
Flüchtlinge bis hin zum Kampf gegen Radikalisierung. Kramp-
Karrenbauer
sagte, die Länder hätten zwar verschiedene
Einwanderungsgeschichten, stünden aber
vor den gleichen
Herausforderungen.