Deutscher Entwurf für Kampf gegen IS: 1200 Soldaten, 134 Millionen
/ 01.12.2015 / Es wird einer der heikelsten Einsätze in der Geschichte der
Bundeswehr: Der
Mandatsentwurf für den Kampf gegen die Terrormiliz
IS ist fertig. Er sieht bis zu
1200 Soldaten, 134 Millionen Euro
Kosten, EU-
Berlin (dpa) -
Islamischer Staat
(IS) mit bis zu 1200 Soldaten soll zunächst auf ein
Jahr befristet werden und 134
Millionen Euro kosten. Das geht aus dem
16-
Presse-
darüber beraten, später wird der Bundestag noch abstimmen.
Die Befristung
auf ein Jahr ist üblich. Wenn die Bundesregierung den
Einsatz über den 31. Dezember
2016 hinaus fortführen will, muss der
Bundestag erneut zustimmen.
Die Truppenstärke
und die jährlichen Kosten liegen deutlich unter dem
Aufwand, der für den Afghanistaneinsatz
in den vergangenen Jahren
betrieben wurde. Am Hindukusch waren bis zu 5350 deutsche
Soldaten
stationiert, und in die Mission wurden teilweise mehr als eine
Milliarde Euro
jährlich investiert.
Die Bundeswehr soll sich mit mehreren «Tornado»-
einem
Kriegsschiff zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers,
einem Tankflugzeug, Satellitenaufklärung
und Stabspersonal an den
Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen.
Die
Obergrenze von 1200 Soldaten hatte Generalinspekteur Volker Wieker
bereits am Wochenende
genannt. Alleine die Fregatte wird eine
Besatzung von deutlich mehr als 200 Soldaten
haben. Die «Tornados»
und Tankflugzeuge benötigen Bodenpersonal im dreistelligen Bereich.
Obwohl
die deutsche Luftwaffe nicht den Auftrag hat, selbst
IS-
Gewaltanwendung ausdrücklich erlaubt. «Das umfasst den Einsatz
militärischer
Gewalt zum Schutz eigener Kräfte, anderer Partner im
Kampf gegen IS sowie zur Nothilfe»,
heißt es in dem Papier, über das
zuerst «tagesschau.de» berichtete.
Wieviele «Tornados»
eingesetzt werden sollen, steht nicht im Mandat.
Es sind lediglich die Aufgaben der
Bundeswehr in der Anti-
benannt: «Aufklärung (insbesondere luft-
Luftbetankung, seegehender Schutz und in Hauptquartieren eingesetztes
Stabspersonal».
Als
Rechtsgrundlage genannt sind das in der UN-
festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht,
Resolutionen
des UN-
wird,
und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des
Vertrags über die Europäische
Union.
Die Bundesregierung begründet den Militäreinsatz mit der globalen
Bedrohung,
die der IS für Frieden und Sicherheit darstellt. «Mit den
Anschlägen in Paris hat
IS Frankreich und die freiheitliche
Werteordnung Europas direkt angegriffen», heißt
es im Mandatstext.
