POLITYKA   Komentator. Europa-Niemcy-Polska  
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Deutschland und USA wollen dauerhaft Truppen in Nato-Oststaaten


/ 09.10.2015 / Brüssel (dpa) - Deutschland und die USA wollen zusätzliche
Nato-Truppen in östlichen Bündnisstaaten stationieren. Nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur könnten mehrere hundert
Soldaten dauerhaft zu Ausbildungs- und Trainingszwecken nach Polen
sowie Lettland, Estland und Litauen geschickt werden. Diese Länder
fühlen sich von der aktuellen Politik des russischen Präsidenten
Wladimir Putin besonders bedroht. Hintergrund ist der
Ukraine-Konflikt, in dem Russland die Separatisten unterstützt.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon kündigte am Rande
des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel Unterstützung für
die deutsch-amerikanische Initiative an. Er bezeichnete sie als
«weitere Rückversicherungsmaßnahme» für die Alliierten im Osten und
als Antwort auf die «fortgesetzte russische Provokation und
Aggression».

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich
in Brüssel zunächst nicht zu den Plänen. Sie kündigte allerdings an,
dass die Bundeswehr 2019 die Führungsrolle in der neuen schnellen
Eingreiftruppe der Nato, der sogenannten «Speerspitze», übernehmen
werde. «Dadurch werden wir eine wichtige Fähigkeitslücke schließen»,
sagte sie.

Die «Speerspitze» gilt als wichtigste Reaktion der Nato auf die
Ukraine-Krise. Die Truppe soll im Ernstfall in wenigen Tagen
einsatzbereit sind. Deutschland hat auch in diesem Jahr beim Aufbau
der Truppe eine Führungsrolle.

Das deutsche Engagement in den Nato-Oststaaten geht mit einem Werben
für eine Wiederbelebung des Dialogs mit Russland im Nato-Russland-Rat
einher. Die meisten Oststaaten lehnen dieses Gesprächsformat bislang
als «falsches Signal an Putin» ab. Die Bundesregierung hofft in
diesem Bereich auf Bewegung.


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